Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll erst in der Folgesitzung genehmigt wird.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit   Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit - Vorgang
2 Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift vom 09.09.2021   Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift vom 09.09.2021 - Vorgang
3 Feststellung der endgültigen Tagesordnung   Feststellung der endgültigen Tagesordnung - Vorgang
4 Mitteilungen des Bürgermeisters   Mitteilungen des Bürgermeisters - Vorgang
4.1 Verkaufsoffener Sonntag - MIT 1130   Verkaufsoffener Sonntag - MIT 1130 - Vorgang
5 Einwohnerfragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung   Einwohnerfragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung - Vorgang
6 Vorstellung des Jahresabschlusses 2020 der nvb GmbH durch Herrn Dr. Angrick   Vorstellung des Jahresabschlusses 2020 der nvb GmbH durch Herrn Dr. Angrick - Vorgang
7 Beschluss über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Einzelvorhaben im Rahmen des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt“ VL-319/2021 Beschlussvorlage (FB 2-6) VL-319/2021 - Vorgang
8 Aufnahme einer Regelung zu Schotter- und Steingärten in Grundstückskaufverträge,
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020
VL-175/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage (FB 2-6) VL-175/2021 2. Ergänzung - Vorgang
9 Bebauungsplan Nr. 159 „Stadtkern“, 15. Änderung – vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB – Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB – Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB VL-303/2021 Beschlussvorlage (FB 2-6) VL-303/2021 - Vorgang
10 Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 240 III "Westlich Deegfelder Weg" – 1. Änderung gem. § 10 Abs. 1 BauGB VL-273/2021 Beschlussvorlage (FB 2-6) VL-273/2021 - Vorgang
11 Vergabe von Ehrenbezeichnungen an ausscheidende Ratsmitglieder VL-302/2021 Beschlussvorlage (FB 1) VL-302/2021 - Vorgang
12 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang